Samstag, 19. August 2017

Ermächtigungsgesetz

Ich kann Ihnen versichern als Enkel von böhmischen Partisanen, die deutsche Sozialisten bekämpften, sind die derzeitigen Entwicklungen erschreckend. Viele denken so, aber nur Wenigen ist wirklich klar wie schlimm die Situation ist.

Inzwischen haben wir die Nazikinder Angela Merkel und Thomas de Maizière, die bedauern das der Staat nicht auf alle Bereiche des Lebens Zugriff hat - was nämlich ein Bekenntnis zu Totalitarismus ist, und der deutsche Justizminister sieht aus wie Adolf Eichmann. Und diese sinistren Gestalten erfinden die freiheitliche-demokratische Grundordnung neu. Nur, dabei bleibt es eben nicht!

Die Gesetze, die kurz vor der Bundestagswahl durchgeboxt werden, lassen auf eine Art Ermächtigungsgesetz schließen. Es ist erschreckend, wie sehr die Situation Deutschlands an den Aufbau der Diktatur von Venezuela erinnert, bei der sich Norberto Ceresole, als Chefberater von Hugo Chávez, an der NSDAP orientierte. 

Die Souveränität Deutschlands an Gazprom abgegeben. Und Deutschland gerät in die Energiefalle, mit der die Sowjetunion bereits ihre Einzelrepubliken und den Ostblock unter Kontrolle hielt.

Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz wurde lediglich mit einer Handvoll Abgeordneten angenommen, dem größten Teil der Abgeordneten war es schlichtweg scheißegal. Kurz darauf übernimmt die russische Duma dieses Gesetz. Die Regierung hat es legalisiert ohne Wissen des Besitzers Überwachungsprogramme auf Computer und Handy zu installieren. 

Und hier wird es heikel, in einem Regime, das, an George Orwell orientierend, Hassverbrechen verfolgt und dieses Hassverbrechen eben bereits dann vorliegt wenn jemand eine andere Meinung hat. Dann reicht es aus, dass Sie lediglich jemanden kennen, zusammenarbeiten oder mal ein Gartenfest von diesem Hassverbrecher besucht haben, um selbst in die Rasterfahndung zu fallen.

Ich sage es Ihnen klipp und klar, Deutschland steht kurz vor dem Gulag. Es wird sich eine Gesellschaft in Deutschland entwickeln, großer Gewaltbereitsschaft, Isolation der Einzelnen, der Angst, Willkür, Unterdrückung, Misstrauen und Rechtslosigkeit. 

Sehen Sie sich doch die Absurdität an, die einmal Deutschland war. Polizei erschießt einen Vater, der seiner Tochter, die vergewaltigt wird zu Hilfe eilt. Fakten werden unterdrückt. Die Regierung führt einen Terrorkrieg gegen das Volk. Mörder werden mit Kulturbonus auf freien Fuß gesetzt. Aber wegen Facebookposting und Verweigerung von GEZ gibt es Gefängnis. Die Kinder mit Genderidiotie und Frühsexualisierung der Frankfurter Schule, unter staatlichem Zwang, psychisch gefoltert. Und der deutsche Michel macht was? Er trennt seinen Müll. 

Am 25. Juni wurde das Bankgeheimnis abgeschafft und was folgt ist die Enteignung.

Fahrverbote können willkürlich als Nebenstrafe verhängt werden. Dass Urheberrecht für wissenschaftliche Sachbücher soll revidiert werden. Dabei geht es um nichts andere als die Enteignung von Forschungen, Erfindungen und legalisierte Industriespionage.

Inzwischen arbeitet Heiko Maas daran, dass Google und Facebook vorrangig die Inhalte des unter Zwang finanzierten Staatsfunk anzeigt. 

Ich habe ein Video von Thorsten Schulte eingefügt. Zu seiner Idee einer Stiftung kann ich wenig sagen und befürchte das es den Weg allen deutschen Orientierungslosigkeit nehmen wird, in Putinismus und der sozialistischen Scheinalternative.

Aber was er bezüglich Polizei und Justizwillkür sagt kann ich nur bestätigen. Die Parallelen zu Venezuela sind unverkennbar und die Polizei wird zum Garanten des Repressalienapparates der Diktatur. Ich rede nicht von den Einzelstimmen innerhalb der Polizei, die den Mund aufmachen und dann selber durch Repressalien gefügig gemacht werden. Oh man geht da geschickt vor. Noch wagt man nicht jemanden direkt für seine Meinung zu diskreditieren. Jetzt wird mal ein Päckchen Drogen, nach einem anonyme Tipp gefunden, und auf dem frei zugänglichen Arbeitscomputer im Büro wird der Besuch verwerfliche Seiten festgestellt. Aber das da bloß nicht der Verdacht auf käme, es gehe um politische Äußerungen. Immer schön vom eigentlichen Problem ablenken.

Aber es kommen andere und dunkle Zeiten. Das ist so sicher wie die Wiederwahl von Angela Merkel. Doch selbst wenn nicht spielt es keine Rolle. Angela Merkel ist nur ein Gesicht, eine Befehlsempfängerin, aufgebaut vom Stasiseilschaften um die Familie de Maizière und Gregor Gysi. Sie ist nur ein Gesicht, sollte die in der Öffentlichkeit nicht mehr tragbar sein, dann wird sie gegen eine andere Marionette ausgetauscht. 

Es gilt ein mafiöses System zu bekämpfen und zu zerschlagen, dass sich parasitär in Deutschland breit gemacht hat und die Demokratie zerstört.

Siehe dazu auch im Focus: Klammheimlich hat der Staat den Weg für die Ausspähung seiner Bürger freigemacht



Und im übrigen bin ich der Meinung, dass die sozialistische Bewegung zerstört werden muss!


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